In Deutschland ist der Zivilschutz für den Schutz der Bevölkerung im Verteidigungs- und militärischen Spannungsfall zuständig. Er hat jedoch, ebenso wie die militärische Verteidigungsfähigkeit, seit dem Ende des Kalten Krieges wegen der als gering eingeschätzten Bedrohungslage erheblich an Bedeutung verloren.

 Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich die militärische Lage nun schlagartig verändert. Es zeigt sich, wie schnell Deutschland im Zuge seiner Bündnisverpflichtungen in einen militärischen Konflikt verwickelt werden könnte, dem auch die Bevölkerung ausgesetzt sein könnte.

Der CDU-Ortsverband Gütersloh möchte daher erfahren, welche Einrichtungen, Maßnahmen und Organisationen es im Bereich des Zivilschutzes derzeit in Gütersloh gibt und wo die Zuständigkeiten liegen. Dazu hat er eine Anfrage an die Stadtverwaltung für die Sitzung des Hauptausschusses am 13. Juni gestellt.

„Konkret möchten wir wissen, welche Anlagen es in Gütersloh zum Schutz der Bevölkerung im Fall militärischer Bedrohung gibt und welche Organisationen in diesem Bereich in der Stadt tätig sind“, erklärt Ina Laukötter, CDU-Ortsverbandsvorsitzende und Gütersloher Ratsfrau. „Außerdem fragen wir, wer in Gütersloh für die Herstellung bzw. den Betrieb entsprechender Anlagen oder Schutzmaßnahmen zuständig ist. Schließlich möchten wir erfahren, ob Anlagen aus der Zeit des Kalten Krieges oder militärische Anlagen aus der Zeit der britischen Militärpräsenz in Gütersloh in Anlagen für den Zivilschutz umgewandelt werden können, die aktuellen Anforderungen entsprechen, und welche notwendigen Kapazitäten an Schutzräumen insgesamt gesehen werden. Wir glauben, dass auch die Gütersloher Bevölkerung angesichts der Lage ein großes Interesse an Antworten auf diese Fragen hat.“

„Die Tiefgarage in der Daltropstraße beispielsweise war 1984 auch als Zivilschutzanlage gebaut worden“, sagt Detlev Kahmen, Ratsherr und Sprecher der CDU im Planungsausschuss. „Sie war die einzige öffentliche Anlage dieser Art in Gütersloh, die 1.600 Menschen Platz bieten konnte. Bei der Sanierung 2017/18 wurden viele Zivilschutz-Elemente entfernt, da seinerzeit kein Bedarf an solchen Schutzräumen gesehen wurde. Auch hinsichtlich der derzeit leerstehenden Anlagen des britischen Militärs könnte geprüft werden, inwieweit sie brauchbare Schutzräume enthalten.“