In einer ganztägigen Klausurtagung hat sich die CDU-Ratsfraktion am vergangenen Samstag eingehend mit dem Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2011 beschäftigt. Im Rahmen der Tagung diskutierten die Ratsmitglieder auch mit Andreas Poppenborg, Leiter des Fachbereichs Organisation und Personal, und Bürgermeisterin Maria Unger über die Entwicklung der Personalkosten.

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass es aufgrund der von der Plattform Plus vor einem Jahr durchgesetzten Sparbeschlüsse gelungen ist, die Personalkosten ab 2009 effektiv zu reduzieren. Aufgabe von Politik und Verwaltung werde es jetzt sein, die Aufgabenkritik fortzusetzen und den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen.

Zur positiven Entwicklung der Einnahmen in 2011 erläutert Fraktionschef Heiner Kollmeyer: “Natürlich freuen wir uns über diese Nachricht. Gleichwohl heißt dies nicht, dass der Sparkurs nun aufgegeben werden kann. Weitere erhebliche Anstrengungen sind erforderlich, um bis 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können und nicht weiter jedes Jahr auf Kosten der nachfolgenden Generationen leben zu müssen.“ Ähnlich hatte sich zuvor auch Bürgermeisterin Maria Unger geäußert. „Die CDU-Fraktion wird die Bürgermeisterin auf diesem Weg unterstützen. Unsere Devise für die Haushaltsplanberatungen 2011 lautet: Kurs halten.“

Weiteres Thema der Klausurtagung war der Bürgerhaushalt. In einem ersten Statement zeigt sich die CDU-Fraktion enttäuscht angesichts der geringen Repräsentativität der Ergebnisse. „Maximal 500 Bürgerinnen und Bürger haben sich an der Abstimmung der einzelnen Vorschläge beteiligt. Das ist nicht einmal ein halbes Prozent der Gütersloher Bevölkerung. Mindestens 1.000 Stimmen pro Vorschlag wären wünschenswert gewesen“, erläutert Kollmeyer. Natürlich werde man sich mit den Ergebnissen intensiv beschäftigen. Der Dank der Fraktion gelte allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich ernsthaft am Bürgerhaushalt beteiligt haben, und selbstverständlich werde man deren Anregungen ernst nehmen. Man dürfe nur nicht den Fehler machen, sie mit der Mehrheitsmeinung der Gütersloher Bevölkerung gleichzusetzen.