Gütersloh ist eine starke Stadt

Es gilt das gesprochene Wort


Meine Damen und Herren,

Gütersloh ist eine starke Stadt

es lebt sich sehr gut in Gütersloh – wir haben eine beneidenswert geringe Arbeitslosenquote, starke Unternehmen vom Handwerker bis zum Weltkonzern, unsere Straßen, Schulen, Bäder und Grünanlagen sind in einem guten Zustand. Wir leben in einer weitgehend intakten Umwelt. Jeder hat ein Dach über dem Kopf, jeder hat Zugang zur medizinischen Versorgung, jedes Kind hat die Chance auf Bildung.

Gütersloh ist eine starke Stadt. Und trotzdem müssen wir feststellen, dass viele Menschen Vertrauen verloren haben, Vertrauen in die Zukunft – insbesondere aber auch Vertrauen in die Politik.


Politik sollte weniger streiten – sondern durch Ehrlichkeit und Verlässlichkeit Vertrauen gewinnen

Ein Beispiel hierfür ist ein Gespräch, das ich in der letzten Woche geführt habe – mein Gesprächspartner ein Gütersloher Bürger, Familienvater, Angestellter eines renommierten heimischen Unternehmens.

Kernaussage: „Was macht Ihr da eigentlich? Für Turnhallen und Schulen habt Ihr kein Geld - aber die Elite baut sich einen Theaterpalast“. Das hat gesessen: Theaterpalast gegen Sporthallen. Ich kann dies weiterführen: Rathausausbau gegen Kindergärten, WestLB gegen Gehaltserhöhungen und so weiter und so fort. Wie soll da Vertrauen entstehen?

Vertrauen geht auch verloren, wenn der Bürger den Eindruck hat, dass nur noch gestritten wird. Über die Bundespolitik wollen wir hier erst gar nicht sprechen. Aber wenn man sich anschaut, wie dieses Klima des Negativen auch durch einige Ratskollegen kräftig gefördert wird, dann ist dies schon bedenklich.

Der Kompromiss, die Orientierung an der Machbarkeit ist scheinbar zu langweilig. Protest ist ja auch wesentlich öffentlichkeitswirksamer. Da wird dann einem Stellenplan mit 1.000 Stellen nicht zugestimmt, weil man drei Stellen nicht mitträgt. Da werden neue Schulen gefordert ohne einen Gegenfinanzierung zu haben. Da werden Gewerbegebiete verlangt ohne die Verkehrsanbindung zu bedenken. Ich befürchte, solange wir hier Fraktionen sitzen haben, die sich ausschließlich über Kritik definieren, die politische Mehrheitsentscheidungen erst nach Verwaltungsgerichtsurteilen akzeptieren, wird sich dies nicht ändern.

Ein Beispiel hierfür: Wir hatten uns vorgenommen das Thema „Schulentwicklung“ und „drittes Gymnasium“ im Konsens zu bearbeiten und aus der parteipolitischen Auseinandersetzung herauszuhalten. Wir haben uns auf die Formel: Stärkung der bestehenden Schulen vor Einrichtung von neuen Schulen geeinigt. Alle - nein: Eine Fraktion hat klar erklärt – ihr könnt beschließen, was ihr wollt: Drittes Gymnasium - das wird unser Wahlkampfthema.

Es geht aber auch anders: Am Beispiel der Abwicklung des städtischen Altenheims hat man gesehen, wie man Herausforderungen meistert, wenn Politik und Verwaltung ohne Eitelkeiten zusammenarbeiten.

Ganz ehrlich: Wir von der CDU sind mit vielen Dingen in dieser Stadt bestimmt nicht einverstanden. Nur wenn die größte Fraktion alles ablehnen würde, dann würde die Stadt im Chaos versinken, keine Haushalte mehr, keine Stellenbesetzungen, keine Baumaßnahmen, keine Müllabfuhr, keine Kindergärten. Die CDU steht zu ihrer Verantwortung und dazu gehört es – so schwer dies auch fällt - auch einmal nachgeben zu können.

Wie schaffen wir Vertrauen?

Weniger durch die Kommunikation – nach dem Motto: „Wir müssen alles nur besser erklären – dann werden wir auch verstanden.“ Es geht nicht um die Kommunikation – sondern es geht um Ehrlichkeit.

Um die Ehrlichkeit, die Dinge beim Namen zu nennen.

Die Frage nach dem Theater ist wichtig – sie ist aber nicht die Schicksalsfrage für diese Stadt.

Fangen wir mit dem Theater an: Ja, das Geld, das 2008 und 2009 für das Theater ausgegeben wird, bedeutet eine erhebliche finanzielle Belastung für den Stadthaus¬halt. Ja, man hätte das Geld auch für andere Dinge ausgeben können. Und es ist auch absolut legitim zu sagen, das brauchen wir nicht – wir verzichten auf einen Platz für Kultur in Gütersloh.

Wer kein Theater will, sollte dann aber auch ehrlicherweise Konzepte vorlegen, wie Kultur in Gütersloh organisiert werden kann und was dies kosten soll.

Wem das Theater zu teuer ist, der sollte dann aber auch ehrlicherweise sagen, wie viel Geld wir für andere Dinge ausgeben:

Denn unter Berücksichtigung der Spenden liegt die Netto-Bausumme bei 12 bis 15 Millio¬nen EURO für das reine Gebäude. Das ist zwar ein sehr hoher Betrag.

Aber 12 bis 15 Mio. EURO sind weitaus weniger, als wir in den nächsten Jahren für Investitionen im Schulbereich ausgeben werden. Alleine an den Gymnasien und Gesamtschulen werden wir voraussichtlich annähernd ähnliche Summen investieren.

Und 12 bis 15 Mio. EURO sind weitaus weniger als die jährlichen Ausgaben im Fachbereich Jugend, die in 2008 netto 22 Mio. EURO betragen - und wir werden diesen Verpflichtungen trotz des Theaterbaus auch weiterhin nachkommen können.

Daher mein Appell an die Theatergegner: Verbreiten Sie bitte nicht länger, dass die Entscheidung ein Theater zu bauen, die Stadt in den Ruin stürzt. Die finanzielle Belastung ist sehr groß. Dies gilt auch für die Folgekosten. Aber deswegen wird nicht die Infrastruktur der Stadt verfallen und es wird auch weiterhin jedes Kind einen zumutbaren Stuhl in der Schule haben.

Vielleicht noch eine Bemerkung zu dem Satz „da bauen sich die Eliten einen Theaterpalast“ – das war anfangs nicht ganz von der Hand zu weisen. Wir von der CDU haben dafür gesorgt, dass genau dies nicht passiert. Wir haben sehr schnell klar gemacht, dass dies ein Haus der Bürger, und nicht der Eliten ist. Wir wollen nicht unterscheiden, was gute und schlechte Kultur ist. Hip-Hop hat dort im Zweifel genau so Platz wie Hamlet. Ich denke, Andreas Kimpel und sein Team stehen für genau diesen Kulturbegriff, in dem sich alle Bürger der Stadt wieder finden.

Frau Unger, Sie haben uns im Herbst 2006 ein Theater für ca. 19 Millionen EURO versprochen. Wir haben damals gesagt, wir werden Sie daran messen. Wir werden dabei nicht auf jeden EURO schauen, wer baut, weiß dass sich Planungen verändern können. Ich hoffe aber, Sie halten Ihre Zusage ein und bleiben im Rahmen. Denn ansonsten haben wir ein Problem.


Die Herausforderungen für Bürger, Verwaltung und Politik liegen darin das bisher erreichte zukunftsfest zu machen.

Eines ist aber auch klar: Die Theaterfrage ist definitiv nicht die Schicksalsfrage für diese Stadt. Wir sollten daher so ehrlich sein, die wirklichen Herausforderungen beim Namen nennen:

Denn die wichtigste Herausforderung vor der wir stehen, ist weder die Errichtung des Theaters noch die Verwirklichung von Visionen oder Leitbildern. Sie besteht ganz banal nur darin, das bisher erreichte sehr, sehr hohe Niveau im Kern zu erhalten.

Gütersloh muss dafür zukunftssicher gemacht werden und dabei menschlich bleiben – und dazu ist einiges erforderlich:

- Wir werden unsere Arbeitsplätze auf dem Weltmarkt verteidigen müssen.
- Dafür werden wir unser Bildungssystem anpassen müssen.
- Wir werden auch auf kommunaler Ebene unseren Umgang mit der Umwelt und den Ressourcen komplett ändern müssen.
- Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft nicht auseinander bricht – dass möglichst viele Menschen weiterhin teilhaben können.
- Wir werden einen Weg finden müssen, wie wir alle in Würde alt werden können.

Und wir müssen dabei - vor allen anderen Dingen - eines sicherstellen:

Wir haben die Pflicht unsere Stadt den nächsten Generationen so zu übergeben, dass wir Ihnen nicht alle Chancen auf ein selbst bestimmtes Leben verbauen. Dazu gehört zwingend ein nachhaltig ausgeglichener Haushalt. Ein strukturelles Defizit von 13 Mio. EURO ist nicht tragbar. Ich warne ausdrücklich davor, unter dem Deckmantel der Sozialen Gerechtigkeit mehr Geld auszugeben als eingenommen wird. Es bleibt dabei – es ist schlichtweg unanständig, die nächste Generation unsere Schulden bezahlen zu lassen.

Wenn wir uns über einige Kernpunkte einigen, haben wir gute Chancen diese Herausforderungen zu meistern.

Wie sollten wir diese Herausforderungen angehen? Sechs Punkte halte ich für wichtig. Dies gilt für den Haushalt wie auch im Übrigen für die anderen Herausforderungen:

(1) Nüchterne, ungeschönte Analyse des Ist-Zustandes

Dazu ein enttäuschendes und ein gutes Beispiel:

Das enttäuschende Beispiel: Die Rede zur Haushaltseinbringung von Frau Unger –

Kernaussage:

Der Haushalt 2008 ist nicht ausgeglichen, weil

- die Kreisumlage gestiegen ist
- die Schlüsselzuweisungen weggefallen sind

Ansonsten ist alles in Ordnung – lediglich bei den Begehrlichkeiten sollen wir uns zurückhalten.

Was ist daran enttäuschend:

a) Es wird vermittelt: Alles kann so bleiben wie es ist – d.h. eine typische „Bloß niemanden Weh tun“ - Aussage

b) Es wird vermittelt: Die Verantwortung liegt bei den anderen, dem Kreis, der zu viel will und dem Land, das zu wenig gibt – ich aber mache ja alles richtig.


Das gute Beispiel: Die Präsentation der Kämmererin im Finanzausschuss am 15.2.:

Kernaussage:

Der Haushalt ist deswegen nicht ausgeglichen weil wir in 2008 wie auch in 2007, 2006 und den meisten Jahren davor, zuviel ausgegeben haben. Wir haben ein strukturelles Defizit von ca. 13 Mio. EURO pro Jahr. Die Verwaltung muss jetzt Maßnahmen erarbeiten. Das Problem liegt auf der Ausgabenseite. Steuererhöhungen helfen nur sehr begrenzt weiter. Gütersloh ist stark genug um die Lücke zu schließen:

Das sind klare ehrliche Informationen, mit denen wir und die Bürger arbeiten können.

(2) Keine Tabus

Wenn wir über die Haushaltskonsolidierung nachdenken, darf es keine Tabus geben, weder im Bereich der Personalkosten, noch in den Bereichen Schule, Jugend oder Soziales. Nicht jeder Kellerraum für 60.000 EURO ist pädagogisch notwendig. Nicht alles, was wünschenswert ist, muss zwingend umgesetzt werden. Dazu muss man auch „Nein“ sagen können. Dies gilt für die Politik aber insbesondere auch für die Verwaltung und ihre Chefin.

(3) Schulterschluss von Politik und Verwaltung

Wir haben als Politik lange gedacht, dass wir den Konsolidierungsprozess von Außen gestalten können. Das war falsch. Zwei Konsolidierungsrunden sind auf diese Weise ziemlich erfolglos geblieben.

Der erste Aufschlag liegt nun bei der Verwaltung. Ich denke, die Mitarbeiter im Rathaus wissen am Besten, wo Reserven liegen. Die Politik ist dann allerdings gefordert Stehvermögen zu zeigen und die Konsolidierungsmaßnahmen mitzutragen.

Wir sollten im Übrigen den Mitarbeitern der Verwaltung ein Versprechen geben: Wer am Konsolidierungsprozess konstruktiv mitwirkt, der darf dafür nicht bestraft werden, indem er am Ende seinen Arbeitsplatz verliert.

(4) Stärkere Einbeziehung des Ehrenamtes

Wir haben in Gütersloh eine starke Bürgerschaft mit einem herausragenden ehrenamtlichen Engagement. Die CDU glaubt daran, dass dieses ehrenamtliche Engagement viele Herausforderungen wesentlich besser lösen kann, als staatliche Eingriffe. Die Jugendabteilung vom SV Spexard leistet mehr, als es professionelle Sozialarbeiter je können. Wenn sich gestandene Menschen bereit erklären, Hauptschülern beim Weg in den Beruf zu helfen, dann ist dies unbezahlbar. Keine professionelle Pflege kann den Zuspruch und die Zuwendung von Angehörigen, Nachbarn und den vielen „Kümmerern“ die wir gerade im caritativen Bereich haben, ersetzen. Wir sind auf das Ehrenamt angewiesen. Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass der Staat alle Probleme lösen kann. Wir von der CDU werden daher weiterhin das Ehrenamt fördern.

(5) Verlässlichkeit

Wir haben bei der Innenstadtsporthalle gesehen, wie fatal es ist, Erwartungen zu wecken und diese dann nicht zu erfüllen.

Wir sollten als Politik im Übrigen auch nicht so tun, als ob wir alle Probleme lösen können. Zum einen können wir das nicht, zum anderen sollten wir dies auch nicht – denn ich bin der festen Überzeugung, dass jeder zuerst einmal für sich selbst verantwortlich ist.

(6) Menschlichkeit

Wir sollten uns immer darüber klar sein, dass wir Politik für die Menschen machen und nicht für Gesetze, nicht für die Mitarbeiter der Verwaltung und erst recht nicht für unsere eigenen politischen Eitelkeiten.


Gütersloh ist eine starke Stadt, die CDU geht daher die nächsten Jahre selbstbewusst mit „Lust auf Zukunft“ an.

Ich habe meine Ausführungen mit dem Satz begonnen: „Gütersloh ist eine starke Stadt.“ Wir haben also keinen Grund zum Jammern. Wir werden die Herausforderung, den Haushalt zu konsolidieren, wie auch die anderen Herausforderungen daher nicht ängstlich sondern selbstbewusst mit „Lust auf Zukunft“ angehen. „Lust auf Zukunft“, das, Frau Unger, ist die Formulierung in Ihrer Haushaltsrede, die mir sehr gut gefallen hat.

Denn wir haben allen Grund, Lust auf Zukunft zu haben:

Wir haben Lust auf Zukunft, weil wir im Kreis Gütersloh, eine der jüngsten Regionen Deutschlands sind. Dies werden wir nutzen – wir von der CDU werden dieses Thema im Demographieausschuss nachhaltig vorantreiben.

Wir haben Lust auf Zukunft, weil wir in Gütersloh mit unseren großen und kleinen Firmen in Industrie, Handwerk und Handel ein wirtschaftliches Rückgrat haben, um das uns viele andere Kommunen beneiden. Die CDU wird diese Unternehmen weiterhin unterstützen, durch die Bereitstellung von Flächen, durch Unterstützung beim Kampf gegen die auch städtische Bürokratie, durch moderate Steuersätze – und ich bin sicher, wir werden dies in Form von Arbeitsplätzen zurückbekommen.
Wir haben Lust auf Zukunft, weil sich in Gütersloh wieder etwas bewegt: Bei Pfleiderer geht es weiter. Es gibt ernsthafte Interessenten, die viel Geld in die Innenstadt investieren wollen. Wir haben alle Grundschulen auf den offenen Ganztag umgestellt. Wir haben wichtige Bereiche in der Verwaltung neu aufgestellt. Die Bremser in Verwaltung und Politik verlieren langsam aber sicher an Boden.

Wir haben Lust auf Zukunft, weil das Projekt Schwarz-Grün insbesondere an der Schnittstelle von Ökonomie und Umwelt spannende Perspektiven eröffnet. So werden wir sehr energisch darauf drängen, dass in diesem Jahr der erste Klima- und Ressourcenhaushalt aufgestellt wird.

Wir haben Lust auf Zukunft, weil wir von der CDU – als die Partei der Stadt- und Ortsteile - in vielen Gesprächen mit den Bürgern gemerkt haben, dass es anerkannt wird, wenn man auch zuhören kann. Insbesondere bei der Entwicklung von Gewerbeflächen haben wir gesehen, dass es eben kein Schlingerkurs ist, wenn man die Fähigkeit hat, eigene Entscheidungen in Frage zu stellen und Kompromisse zu organisieren.

Wir haben Lust auf Zukunft, weil wir hier im Rat mit der CDU und den Grünen eine stabile Mehrheit haben, die gestalten will. Wir glauben, dass dies mittlerweile auch bei der Verwaltung angekommen ist. Die Zusammenarbeit mit Frau Lang, Herrn Löhr, Herrn Kimpel und Herrn Martensmeier war in den letzten Monaten vielversprechend. Es gibt immer noch eine Menge Baustellen – insbesondere im Punkt Bürgerfreundlichkeit – aber daran werden wir arbeiten.


Wir wünschen uns einen mutigen, zupackenden Bürgermeister.

Wir wünschen uns, dass die notwendigen Maßnahmen zur Zukunftssicherung von einem starken, zupackenden Bürgermeister mit Mut zu Entscheidungen vorangetrieben werden – Heiner Kollmeyer kann dies - menschlich im Umgang – verbindlich in der Sache - das wissen wir.

Sollten Sie – Frau Unger – im letzten Jahr dieser Wahlperiode Verantwortung übernehmen – sollten Sie die notwendigen auch unbequemen Dinge vorantreiben, sollten Sie sich auch da hinstellen, wo es brennt, dann werden Sie in der CDU – Wahlkampf hin oder her – stets einen verlässlichen Partner finden. Denn das Vertrauen der Bürger können wir nur gemeinsam gewinnen.


Die Zustimmung zum nicht ausgeglichenen Haushalt ist ein Vertrauensvorschuss für Bürgermeisterin und Verwaltung.

Wir haben eine Haushaltsunterdeckung von ca. 6 Millionen EURO. Betrachten Sie es daher bitte als unseren Vertrauensvorschuss - für sich und die Verwaltung - dass die CDU diesem Haushalt trotzdem zustimmt.