„Wir wollen von den Papierstapeln herunter“, so fassen Monika Paskarbies und Hans-Peter Rosenthal die Intention eines Plattform-Antrages zusammen, nach dem die Unterlagen für die Rats- und Ausschusssitzungen als Regelfall nicht mehr in Papierform versendet werden sollen. „ Durch die Einführung des über das Internet zugänglichen Ratsinformationssystems sind die Voraussetzungen gegeben, die Einladungen und Sitzungsvorlagen von 2008 an in Dateiform zu übermitteln“, werden der GRÜNEN-Fraktionssprecher und die stellvertretende CDU-Bürgermeisterin in einer Pressemitteilung der Plattform-Fraktionen zum Thema zitiert.
So viel Papier, dass sie gemeinsam mit Hans-Peter Rosenthal bequem darauf Platz nehmen kann, hat Monika Paskarbier in einem Jahr Ratsarbeit angesammelt. Um von den Papierbergen herunterzukommen, wollen CDU und GRÜNE jetzt das Internet nutzen.Tausende von Blättern Papier kämen jedes Jahr durch Einladungsschreiben, Verwaltungsvorlagen, Beschlussniederschriften und Sitzungsprotokolle für die Ratsmitglieder zusammen. Das sei allein quantitativ nicht komplett zu lesen, so Monika Paskarbies. Und auch als stellvertretendes Ausschussmitglied bekomme man die vollständigen Unterlagen, obwohl der Informationsbedarf hier oft eingeschränkt sei.
Wie es in der Antragsbegründung heißt, könne die technische Abwicklung sich zwischen dem direkten Versand der Unterlagen per Email mit Anhang und dem Abruf als kompaktem download-Paket nach vorheriger Einladung per Email bewegen. Der Ablauf soll demnach von der städtischen Verwaltung mit möglichst geringem Aufwand bis zum 1. Januar kommenden Jahres realisiert werden.
„Wir Kommunalpolitiker werden selbst entscheiden, welche Unterlagen wir in Papierform vorliegen haben müssen“, so Hans-Peter Rosenthal. Der Ausdruck könne über den heimischen Drucker erfolgen. Der GRÜNEN-Fraktionssprecher ist überzeugt, dass das zu einem geringeren und damit ökologisch sinnvollerem Papierverbrauch führen werde. „Um den zusätzlichen finanziellen Aufwand der Rats- und Ausschussmitglieder für den als erforderlich angesehenen Ausdruck zu kompensieren, muss ein Anreizsystem entwickelt werden, das die eingesparten städtischen Kosten für Papier, Druck und Versand nicht überschreiten darf“, erläutert Rosenthal.
Zur papierlosen Informationsübermittlung soll allerdings niemand gezwungen werden: „Auf Verlangen des Rats- oder Ausschussmitglieds kann von diesem Regelfall für alle oder auch nur für ausgewählte Ausschüsse bzw. für den Rat abgewichen werden“, schreiben CDU und GRÜNE in ihrem Antrag.
