Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, 

am 13.09.2015 wählen die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt einen neuen Bürgermeister. 

Zu den wichtigsten Aufgaben der Partei gehört die Aufstellung eines geeigneten Kandidaten.

Ende Oktober 2014 hat sich der Vorstand des CDU-Stadtverbandes einstimmig für unseren derzeitigen Stadtbaurat Henning Schulz als Kandidaten zur Bürgermeisterwahl ausgesprochen und schlägt Ihnen Henning Schulz zur Nominierung vor. 

Wir sind uns sicher, mit ihm einen dynamischen, sympathischen und kreativen Kandidaten gefunden zu haben, der gute Chancen haben wird Bürgermeister für Gütersloh zu werden. 

Mit der Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten treffen wir eine wichtige Entscheidung für die Zukunft unserer Stadt. Daher laden wir Sie ein zu einer Mitgliederversammlung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten 

       WANN:                                  Mittwoch, 21. Januar 2015 um 20.00 Uhr     

       WO:                                     Spexarder Bauernhaus
                                                     Lukasstr. 14, 33334 Gütersloh-Spexard
 

Interessierte Nicht-Mitglieder aus der Familie oder aus dem Freundes- und Bekanntenkreis sind ebenfalls herzlich willkommen.

CDU beantragt Bürgerradweg an der Münsterlandstraße

Aus einem Antrag der CDU-Fraktion für den Planungsausschuss am kommenden Dienstag geht hervor, dass der Bürgerradweg an der L 806, Münsterlandstraße bereits im Jahr 2015 umgesetzt werden soll. Der Antrag sieht vor, Gespräche mit den Grundstückseigentümern aufzunehmen, entsprechende Gelder in den Haushalt 2015 einzustellen und die notwendige Kommunikation zur Bezirksregierung Detmold aufzunehmen. Die CDU sieht dies als den geeignetsten Weg, den dringend benötigten Radwegelückenschluss von 1,4 km an dieser Stelle schnellst möglichst zu realisieren. Die Straße gilt nicht erst seit einem tödlichen Unfall eines Radfahrers als gefährlich und eine mögliche Realisierung durch das Land NRW wäre nach aktuellen Informationen erst 2018 / 2019 möglich.

Elternbeiträge: CDU und Grüne halten Wort

Seit längerer Zeit wird in dieser Stadt über eine Neugestaltung der Elternbeiträge diskutiert. In der letzten Jugendhilfeausschusssitzung einigten sich alle Fraktionen auf die Beibehaltung der übergreifenden Geschwisterbefreiung für den Bereich der KiTas sowie des Offenen Ganztages. Außerdem wird die lineare Berechnung der Beiträge beibehalten. Diese beiden Alleinstellungsmerkmale des Gütersloher Beitrags-Systems geben Eltern Planungssicherheit und fördern Familien mit mehreren Kindern. So sollen die Eltern um insgesamt 500.000 Euro entlastet werden.

Fahrgasthallenbau in Eigenregie

Hintergrundinformationen zu aktuellem Thema

Viele Fragen erreichen uns derzeit zur Entscheidung der Stadt und des Rates, an den Bushaltestellen neue Fahrgasthallen in Eigenregie zu bauen. Wir nehmen diese Fragen natürlich sehr ernst, stellen aber fest, dass sie vielfach auf Missverständnissen und fehlenden Informationen gründen. 
Wir möchten deshalb an dieser Stelle gerne auf die ausführlichen Informationen der Stadtverwaltung auf der Website der Stadt verweisen, wo alle Fragen ausführlich beantwortet werden:

www.guetersloh.de/Z3VldGVyc2xvaGQ0Y21zOjMxOTc=.x4s

CDU lehnt Antrag der Linken auf Einstellung eines kommunalen Steuerprüfers ab

„Sehen keinen Anlass für ein solches Signal des Misstrauens gegenüber unseren örtlichen Unternehmen“ – Mehreinnahmen zudem unwahrscheinlich

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gütersloh lehnt den Antrag der Linken auf Einstellung eines kommunalen Steuerprüfers ab. Der Antrag wird am kommenden Freitag im Rat behandelt.
Man habe sich umfassend informiert und habe die einhellige Einschätzung erhalten, dass sich die Einstellung kommunaler Steuerprüfer nur für größere Städte, etwa ab 500.000 Einwohner, lohne.

Raphael Tigges als Vorsitzender bestätigt

Henning Schulz als Bürgermeisterkandidat vorgestellt

Die Mitglieder des Stadtverbandes wählten Raphael Tigges am 27. November erneut mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Marita Fiekas, Ingrid Hollenhorst und Harald Heitmann. Zur Schriftführerin wurde Ina Laukötter, zum stellv. Schriftführer Michael Wolbeck gewählt. Als Beisitzer wählte die Versammlung: Ischo Can, Gerhard Feldhans, Georg Hanneforth, Daniel Helmig, Hans-Dieter Hucke, Klaus Jäkel, Bernhild Köster, Markus Kottmann, Oliver Krümpelmann, Dieter Löffler, Hans-Jörg Milse, Uwe Reineke, Anja Toppmöller, Nils Wittenbrink und Peter Wiese.

An diesem Abend wurde außerdem Henning Schulz als Bürgermeisterkandidat vorgestellt. Mit seiner Erfahrung in Verwaltungs- und Führungspositionen hab man schon früh erkannt, dass er die ideale Besetzung sei, meinte Raphael Tigges: „ Henning Schulz besitzt einen kreativen Veränderungswillen und viele Ideen, die mit unseren Vorstellungen übereinstimmen. Solche Fachkompetenz brauen wir hier – er ist ein Bürgermeister für alle Gütersloher.“

Henning Schulz selbst ist froh, dass ihn sein Lebensweg zurück nach Gütersloh geführt hat. Es sei ein glücklicher Zufall gewesen, führte er aus.

Weihnachtsmarkt in Avenwedde auf dem Hof Westerfelhaus

Bürgermeisterkandidat Henning Schulz bedankte sich zusammen mit den Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Avenwedde-Friedrichsdorf bei Renate Westerfelhaus und der KFD Avenwedde für die Durchführung und Organisation des Avenwedder Weihnachtsmarktes auf dem Hof Westerfelhaus am

letzten Wochenende. Bereits zum 9. Mal setzt sich die Frauengemeinschaft Avenwedde und viele Avenwedder Bürger für einen guten Zweck ein.

Unser Bürgermeisterkandidat: Stadtbaurat Henning Schulz

"Ein echter Glücksfall für die Stadt"

Das Geheimnis ist gelüftet: In einer Pressekonferenz hat die CDU Gütersloh heute Mittag ihren Kandidaten für das Bürgermeisteramt präsentiert: Stadtbaurat Henning Schulz. Stadtverbandsvorsitzender Raphael Tigges zeigte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis - Schulz sei die allerbeste Lösung für die Stadt Gütersloh. Fraktionschef Heiner Kollmeyer bezeichnete Schulz als echten Glücksfall für die Stadt. Er gehöre an die Stadtspitze.
Schulz selbst betonte, dass er Bürgermeister für alle Gütersloher sein wolle. Er meine es ernst mit dieser Stadt und wolle sich mit seiner ganzen Kraft dafür einsetzen, Gütersloh als einen attraktiven Ort zum Leben, Wirtschaften und Arbeiten zu gestalten.

Münsterlandstraße: CDU-Fraktion setzt sich für schnelle Umsetzung eines Radweges ein

Medieninfo

Im nächsten Planungsausschuss wird die Möglichkeit eines Bürgerradweges an der Münsterlandstraße erörtert. In ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung hat die CDU- Fraktion eindeutig die Dringlichkeit festgestellt, an dieser Stelle schnellstmöglich einen Radweg zu errichten. Eine schnelle Umsetzung durch das Land sieht die Stadt zurzeit nicht, da die Maßnahme lediglich auf Platz 11 der landesweiten Prioritätenliste geführt wird. Eine Verwirklichung scheint so nicht vor 2018/2019 realistisch. Eine Mittelverfügung für einen Bürgerradweg hingegen ist nach Darstellung in der Vorlage für den Planungsausschuss nach Entscheidung und Beantragung bereits 2015 möglich. Darum stellt die CDU- Fraktion im nächsten Planungsausschuss den Antrag an die Verwaltung, darzulegen, welche Maßnahmen nötig sind, um einen Bürgerradweg schnellstmöglich umzusetzen. Dabei sollen auch Erfahrungen von der Umsetzung anderer Bürgerradweges im Kreis eingeholt werden, beispielsweise aus Lintel.

Medien-Info

CDU will Parkbad erhalten

Innovative Ideen aus der Bürgerschaft sammeln

Nachdem die Rundum GmbH ihren Pachtvertrag für das Gütersloher Parkbad bedauerlicherweise nicht verlängert hat, wird in Medien und Öffentlichkeit über die Zukunft des Bades diskutiert. Auch die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gütersloh hat sich mit dem Thema beschäftigt.

Konsens ist: Das Parkbad muss als attraktive Freizeitstätte – vor allem für Familien mit kleinen Kindern – auf jeden Fall erhalten bleiben. Es leistet einen wichtigen Beitrag zur Familienfreundlichkeit der Stadt. Auch zu dem städtischen Zuschuss, in der aktuellen Höhe, steht die CDU-Fraktion.

Die von der Stadt nun geplante Neu-Ausschreibung sei der erste Schritt in diese Richtung. Fraktionschef Heiner Kollmeyer: „Unser Wunsch ist natürlich, dass – ähnlich wie bei der Weberei im vergangenen Jahr – gleich mehrere qualifizierte Bewerbungen mit überzeugenden Konzepten eingehen.“

Dabei muss es, das ist der Fraktion wichtig, auch möglich sein, quer zu denken und neue Ideen umzusetzen. So könnte doch darüber nachgedacht werden, im Gebäude des Parkbades mit einfachen Mitteln eine Spielmöglichkeit für Regentage einzurichten, um auch bei schlechtem Wetter einen Anziehungspunkt zu schaffen. Auch stellt sich die Frage, ob die – prinzipiell gute – Idee eines Hochseilgartens wirklich nicht umgesetzt werden kann, oder wie auf andere Art und Weise das Angebot im Außenbereich erweitert werden könnte. Sicher könne auch über eine andere Ausrichtung der Gastronomie mehr Umsatz generiert werden.

Die CDU plant zum Thema Parkbad im Herbst einen Ideenwettbewerb durchzuführen, der allen Interessierten die Möglichkeit bietet, ihre innovativen Ideen für die zukünftige Ausrichtung des Bades einzubringen.

Stellungnahme zu Anträgen von SPD, Grünen und BfGT

Stellungnahme der CDU-Fraktion zu den Anträgen von SPD, Grünen und BfGT, die Fraktionszuschüsse und den Verdienstausfall für Ratsmitglieder zu erhöhen sowie die Kostenpflicht für Getränke und Parken wieder abzuschaffen 

Die CDU-Fraktion wird alle drei o.g. Anträge in der vorliegenden Form im Rat ablehnen. Wir halten sie aus den folgenden Gründen für nicht tragbar:

1.     Die Stadt Gütersloh liegt im interkommunalen Vergleich der Fraktionszuwendungen ebenso wie der Höhe des Verdienstausfalls bereits jetzt im guten Mittelfeld.

2.     Die Haushaltslage der Stadt hat sich in den letzten beiden Jahren erfreulicherweise entspannt, von einer dauerhaften Entwarnung kann aber nicht die Rede sein. Vor diesem Hintergrund müssen Prioritäten gesetzt und vor allem neue freiwillige Leistungen gründlich abgewogen werden. Höhere Fraktionszuschüsse und Verdienstausfall haben dabei für uns keine Priorität.

3.     Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung arbeiten in allen Fachbereichen hart daran den eingeschlagenen Konsolidierungskurs um- und fortzusetzen. Die Zahl der Überstunden ist hoch. In dieser Situation kann es demotivierend wirken, wenn sich die Politik nun selber einen Zuschlag genehmigt.

4.     Die Kostenpflicht für während der Sitzungen verzehrte Getränke und das Parken auf dem Rathaus-Parkplatz sind auch aus Solidarität mit den vielen Vereinen und Gruppierungen eingeführt worden, denen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Kürzungen zugemutet werden mussten. Wenn die Politik nun die sie selbst betreffenden Kürzungen wieder rückgängig macht, sendet das ein falsches Signal.

5.     Das derzeit angewandte Verfahren für die Abrechnung der Getränke mag kompliziert und bürokratisch sein. Über eine Vereinfachung – wie den pauschalen Abzug von der monatlichen Aufwandsentschädigung – kann selbstverständlich nachgedacht werden. Doch eine Beteiligung der Ratsmitglieder an den Kosten für Getränke halten wir auch weiterhin für angemessen.

6.     Eine Wahlperiode, die damit startet, dass sich die Politiker selber einen finanziellen Zuschlag gönnen, startet nicht gut.   

Strandoase auf dem Kolbeplatz große Bereicherung der Innenstadt

CDU hofft auf neuen Schwung für Spielbereich auf dem Kolbeplatz

„Die Strandoase auf dem Kolbeplatz ist eine echte Bereicherung für die Innenstadt“ – so die fast einmütige Meinung der Mitglieder der CDU-Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause. Jetzt müsse nur noch das Wetter besser werden, dann würden die Anlage – und damit auch der Kolbeplatz – sicher noch mehr Besucher anziehen. „Wir freuen uns auch, dass die Idee offenbar so kurzfristig und unkompliziert umgesetzt werden konnte“, so Fraktionschef Heiner Kollmeyer.

Vor diesem Hintergrund würde sich die Fraktion natürlich freuen, wenn durch die Standoase vielleicht auch der Diskussion um einen Sandkasten oder einen Spielplatz auf dem Kolbeplatz neuer Schwung verliehen würde. Die CDU sieht nach wie vor sehr viel Potenzial in dieser Lösung: Die Innenstadt würde familienfreundlicher, es würde eine zentrale Alternative zu dem – momentan ohnehin geschlossenen – Spielplatz an der Martin-Luther-Kirche geschaffen, und der Kolbeplatz erhielte einen weiteren Anziehungspunkt, der seine Attraktivität steigert. Kollmeyer: „Ähnlich unkompliziert in der Umsetzung wie die Strandoase, so hatten wir uns das eigentlich vorgestellt.“ Es müsse nicht das teuerste Spielgerät sein – Kinder freuen sich auch über eine kleine Sandspielfläche. Das habe ja auch der Spielbereich auf dem Berliner Platz während des Gütersloher Frühlings gezeigt. „Unseretwegen wäre auch eine zeitliche Begrenzung – für eine Probephase oder eine grundsätzliche Beschränkung auf die Sommermonate – denkbar. Wichtig ist uns, dass alle Akteure nochmal quer denken, wie man am Standort Kolbeplatz mit wenig Aufwand eine kleine Attraktion für Kinder entwickeln kann“.

Stellungnahme zum Thema „Anwohner gegen Sportplatz“ in Isselhorst

Medieninfo

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Bericht im Westfalen-Blatt vom 04.07.2014 „Anwohner gegen Sportplatz“ 

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gütersloh macht sich wegen einzelner (offenbar überzogener) Anwohnerbeschwerden und Anwohnereinsprüchen zunehmend Sorgen um den Bestand und das Betreiben von heimischen Sportanlagen durch gemeinnützige Sportvereine. Jüngstes Beispiel ist jetzt ein Einspruch gegen den lange geplanten Bau des neuen Kunstrasenplatzes im Gütersloher Stadtteil Isselhorst.  

Da die Förderung des Sportes als eindeutiges Verfassungsziel in der Landesverfassung NRW verankert ist, wird es nach Auffassung der CDU höchste Zeit, die bestehenden Sportanlagen und deren Modernisierung in der rechtlichen Beurteilung vor Einzelinteressen zu schützen.

Hier brauchen wir schnellstmöglich eine klare und unmissverständliche Rechtsprechung zugunsten unserer Sportstätten, so die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gütersloh.

Es kann auch nicht sein, dass sich z.B. Initiatoren und Organisatoren des bedeutenden Jugendpfingstturniers des SV Avenwedde zuvorderst mit vereinzelten Einwendungen aus der Nachbarschaft auseinandersetzen müssen, wo z.B. das Hüpfkissen für Kinder wegen des Lärmschutzes richtig platziert werden darf oder wie der Parkverkehr im Umfeld der Sportanlage vor dem Hintergrund von Einzelinteressen abzuwickeln sei.

Sport verbindet Menschen. Beim Sport kommen Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund zusammen, pflegen ihr gemeinsames Sportinteresse und gestalten sportlich aktiv zusammen ihre Freizeit auf und in den Sportstätten. Dieser wertvolle Beitrag der gemeinnützigen Sportvereine zum gesellschaftlichen Miteinander verdient große Anerkennung und politische Unterstützung. Hier geht das Gemeinwohl eindeutig vor Einzelinteressen.

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gütersloh hat sich konstituiert

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gütersloh hat sich konstituiert. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Heiner Kollmeyer in seinem Amt bestätigt. „Das ist ein Vertrauensbeweis und eine Bestätigung meiner Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Ich werde mir alle Mühe geben, die Erwartungen der Fraktionsmitglieder auch weiter zu erfüllen,“ freute sich Kollmeyer über das eindeutige Ergebnis.

Wechsel gab es auf den Posten der beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: Unterstützt wird Kollmeyer in Zukunft von Raphael Tigges und Markus Kottmann.

Die bisherigen Stellvertreter standen nicht erneut zur Wahl: Dr. Thomas Foerster gehört dem neuen Rat nicht mehr an, und Gerhard Feldhans erklärte, die Arbeit habe ihm großen Spaß gemacht, aber er wolle Platz für Jüngere machen.

Dem erweiterten Fraktionsvorstand werden neben den Ortsverbandsvorsitzenden Marita Fiekas (Gütersloh) und Ingrid Hollenhorst (Spexard) auch der Isselhorster Georg Hanneforth und Michael Wolbeck als neues Ratsmitglied angehören.

Wie auch in der vorherigen Wahlperiode werden die Vorsitzenden der Vereinigungen Junge Union, Frauen Union, Senioren Union und CDA (Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft) und die Ortsvorsitzenden Daniel Helmig (Avenwedde-Friedrichsdorf) und Harald Heitmann (Isselhorst) angehören.

Der alte und neue Fraktionschef Heiner Kollmeyer freut sich, dass die Arbeit nun beginnen kann: „Die heutige Sitzung hat gezeigt, dass ein hoch motiviertes Team in den Startlöchern steht und sich darauf freut, gemeinsam fast sechs Jahre Ratsarbeit in Gütersloh zu gestalten und Impulse für die Stadt zu setzen.“

 

CDU-Fraktion analysiert Wahlkampfstrategie und Wahlergebnis

Bei der Briefwahl mehr Unterstützung gefordert

In ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl hat die CDU-Fraktion gemeinsam mit den ausscheidenden und den neuen Mitgliedern und natürlich auch mit den unterlegenen Kandidaten die Wahlkampfstrategie und das Wahlergebnis analysiert.

„Es überwiegt natürlich die Freude darüber, dass wir unser gutes Ergebnis von 2009 in etwa halten konnten“, sagt Fraktionschef Heiner Kollmeyer. Natürlich sei es bedauerlich zwei Wahlkreise verloren zu haben. An den Kandidaten habe es nicht gelegen – die hätten mindestens genauso gekämpft als alle anderen. Alle Wahlkreise zu gewinnen wie in 2009 sei aber auch ein absolutes Novum in Gütersloh gewesen.

Die CDU habe in den vergangenen fünf Jahren eine sehr ehrliche Politik gemacht. Die Wahlperiode sei geprägt gewesen von der Notwendigkeit den städtischen Haushalt zu konsolidieren, und daran habe sich die CDU immer orientiert. „Wir haben keine Wahlversprechen und keine Wahlgeschenke gemacht und auch keine Antragsflut mit Blick auf die Kommunalwahl produziert,“ so Kollmeyer. Es freue die CDU sehr, dass diese sehr ehrliche und konsequente, aber natürlich nicht immer bequeme Politik bei den Wählerinnen und Wählern Anerkennung gefunden habe.

Auch mit Werbemitteln im Wahlkampf und Plakaten habe man sich zurückgehalten. Insbesondere von Wahlkämpfern aus anderen Parteien sei man – insbesondere zu Beginn des Wahlkampfes - oft angesprochen worden, wo denn die CDU bleibe. Kollmeyer: „Wir haben spät plakatiert und in Maßen, aber auch das hat uns offensichtlich nicht geschadet.“

Die Strategie, in erster Linie auf Präsenz in den Wahlkreisen, kleine Stände nicht nur in der Innenstadt, sondern auch vor Bäckereien und auf Märkten, Hausbesuche und ganz viele Bürgergespräche zu setzen, sei in der Bevölkerung sehr gut angekommen – das wussten viele Fraktionsmitglieder zu berichten.

Bedauert wurde in der CDU-Fraktion, dass das Verfahren der Briefwahl aufgrund der verschiedenen Umschläge und der langen Wahlzettel sehr kompliziert gewesen sei. Gerade von älteren Menschen habe man diesen Hinweis bekommen. Kollmeyer: „Gerade angesichts der ohnehin schon sehr geringen Wahlbeteiligung ist es schade, wenn Stimmen ungültig sind oder die Zettel am Ende unausgefüllt zuhause liegen bleiben.“ Es wäre wünschenswert, wenn das Verfahren – soweit möglich – vereinfacht oder aber mehr Hilfestellung angeboten würde.

Am nächsten Mittwoch wird die CDU-Fraktion zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung tagen und sich dann auch konstituieren, also insbesondere den Vorstand wählen.

Kommunalwahl 2014

Auch nach der Wahl kehren wir Ihnen natürlich nicht den Rücken zu - wir kümmern uns weiter!

Wir haben unser gutes Ergebnis von 2009 gehalten und sind wieder deutlich stärkste Fraktion im Stadtrat geworden. Unsere Kreiswahlbezirke konnten wir alle direkt gewinnen. Dafür ganz herzlichen Dank an alle Unterstützer! Wir werden uns - wie versprochen - weiter kümmern und eine zukunftsorientierte Politik für Gütersloh machen!

Wahlkampf-Aktion in Spexard

CDU-Info-Stand in Spexard mit den Ratskandidatinnen Silva Schröder und Ingrid Hollenhorst sowie die Kreistagskandidatin  Anja Toppmöller vor dem Lebensmittelmarkt Thiesbrummel, mit netten und interessanten Gesprächen.

CDU bietet Fahrdienst zum Wahllokal

Zu den Europa- und Kommunalwahlen am kommenden Sonntag, den 25. Mai bietet die CDU Gütersloh wie üblich einen Fahrdienst zum Wahllokal an. All diejenigen die gerne wählen gehen möchten aber nicht wissen, wie sie das Wahllokal erreichen sollen, können sich bei Monika Paskarbies melden. Zu erreichen ist sie unter 0151-11622760. Monika Paskarbies fährt Sie gerne zu Ihrem Wahllokal!