RSS Feed - CDU Stadtverband G�tersloh

Wechsel in der CDU-Fraktion � Nils Wittenbrink, ehemaliger Sprecher des Jugendparlamentes, verst�rkt die Christdemokraten im Rat

Wed, 25 Apr 2012 16:04:00 GMT

Nils Wittenbrink, von 2007 bis 2009 Sprecher des G�tersloher Jugendparlamentes, verst�rkt ab Mai die Christdemokraten im G�tersloher Rat. Der 23-j�hrige Spexarder r�ckt f�r den Kreishandwerksmeister Burkhard Brockbals nach, der sein Mandat aus beruflichen Gr�nden niederlegt.

CDU-Fraktion best�tigt ihren Vorstand

Thu, 05 Apr 2012 09:14:00 GMT

Turnusgem�� hat die CDU-Ratsfraktion zur H�lfte der Wahlperiode ihren Vorstand neu gew�hlt: Einm�tig best�tigten die 23 Fraktionsmitglieder den Vorsitzenden Heiner Kollmeyer sowie seine beiden Stellvertreter Dr. Thomas Foerster und Gerhard Feldhans in ihren �mtern.

Stellungnahme der Fraktionen von CDU, Gr�nen und UWG zum Antrag der Fraktionen von BFGT, FDP, Die Linke und SPD zu Erh�hungen der Aufwendungen f�r die Stadtbibliothek in der mittelfristigen Finanzplanung f�r die Jahre 2014 bis 2015

Tue, 13 Mar 2012 09:41:00 GMT

1.�� Die Antragsteller begr�nden ihr Anliegen mit der Sorge vor einer Insolvenz der Stadtbibliothek. Die Sorge ist unbegr�ndet: Alle Fraktionen im Rat der Stadt G�tersloh haben sich zur Stadtbibliothek bekannt. Der Bildungsausschuss hat erst in seiner letzten Sitzung einem Antrag der Plattform (CDU, Gr�nen, UWG) zugestimmt, der eine Insolvenz der Stadtbibliothek ausschlie�t. Wer anderes behauptet und den Fraktionen von CDU, Gr�nen und UWG unterstellt, man treibe die Stadtbibliothek in die Insolvenz, handelt aus politischem Kalk�l und nicht aus sachlich begr�ndeter Sorge.

Transparente Haushaltsplanberatungen: Fraktion diskutiert den Haushalt 2012 mit CDU-Mitgliedern - Schuldenabbau als Ziel

Fri, 09 Mar 2012 09:28:00 GMT

Im Rahmen einer Offenen Fraktionssitzung hatten alle interessierten G�tersloher CDU-Mitglieder die M�glichkeit, sich in die Haushaltsplanberatungen der Stadtratsfraktion einzubringen.

Plattform Plus schlie�t Insolvenz der Stadtbibliothek aus - Zuschusserh�hung in 2012 nicht erforderlich

Tue, 21 Feb 2012 09:33:00 GMT

In einem Antrag an den Bildungsausschuss sichern die Fraktionen von CDU, Gr�nen und UWG der Stadtbibliothek als wichtiger Kultur- und Bildungseinrichtung Bestandsschutz �ber den 31.12.2014 hinaus zu und schlie�en eine Insolvenz aus.

Eine Erh�hung des Betriebs-, Personal- und Sachkostenzuschusses f�r die Stadtbibliothek in 2012, wie von den anderen Fraktionen gefordert, sei jedoch nicht erforderlich und angesichts der Verantwortung f�r den st�dtischen Haushalt auch der falsche Schritt. Dem von der Verwaltung vorgelegten Leistungs- und Wirtschaftsplan der Stadtbibliothek f�r 2012 stimmen die Fraktionen daher zu.

Erst im Jahr 2013, so die bildungspolitischen Sprecher der Plattform Plus, werden Bildungsausschuss und Rat entscheiden m�ssen, ob und ggf. in welcher H�he eine weitere Reduzierung des Betriebskostenzuschusses ab dem Gesch�ftsjahr 2014 ohne Gef�hrdung des Bestandes der Bibliothek m�glich ist. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2010 war dieser weitere Konsolidierungsschritt zun�chst vorgesehen worden. Diese Entscheidung werde zu gegebener Zeit unter Ber�cksichtigung von Lohnkostenentwicklung (Tariferh�hungen) und Raumkosten zu treffen sein, hei�t es in dem Antrag. Eine Vorwegnahme dieser Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt sei verfr�ht und somit weder verantwortlich noch notwendig.